Städte-Initiative

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Lebenswerte Städte

Mit den Städte-Initiativen hat umverkehR ein Instrument zur Förderung von ÖV, Fuss- und Veloverkehr geschaffen. In sechs Städten ist die umweltverträgliche Mobilität gesetzlich verankert.

«Die Weichen in der Stadtzürcher Verkehrspolitik sind seit gestern noch klarer in Richtung Umweltschutz gestellt, als es der rot-grün dominierte Stadtrat und das Stadtparlament wollten.»
(Zürcher Oberländer, 5. September 2011)

Wir wollen Taten sehen!

Die Städte-Initiativen sind ein grosser Erfolg. Aber erst wenige Massnahmen wurden umgesetzt. Darum halten wir den politischen Druck hoch.

«Wir werden alles daran setzen, dass das vom Volk gesetzte Ziel erreicht wird. Dieses Ziel ist sehr ambitioniert. Ich persönlich halte es für realistisch.» - Der Verkehrsdirektor Hans-Peter Wessels nach der Annahme des Gegenvorschlags zur Städte-Initiative, Basler Zeitung 29. November 2010.

Bild einer Aktion

Im Frühling 2008 hat umverkehR in Basel, Genf, Luzern, St.Gallen, Winterthur und Zürich die Städte-Initiative lanciert. ÖV, Velo-, und Fussverkehr sind im städtischen Raum dank der hohen Siedlungsdichte um ein Vielfaches effizienter als der motorisierte Individualverkehr (MIV). Die Städte-Initiativen setzen hier an und verlangen, dass umweltverträgliche und platzsparende Verkehrsarten bevorzugt werden. Kapazitätserweiterungen von Haupt- und Hochleistungsstrassen sind zu unterbinden. Ziel der Städte-Initiativen ist es, die Lebensqualität in den Städten zu verbessern, Luft- und Lärmbelastungen zu minimieren. In ihrer Ausgestaltung sind die einzelnen Initiativen bzw. ihre Gegenvorschläge unterschiedlich.

Stand der Umsetzung

Als Antwort auf die Städte-Initiativen von umverkehR haben die Regierungen von Basel, Luzern, St.Gallen, Winterthur und Zürich im Januar 2010 noch vor der ersten Abstimmung die «Charta für eine nachhaltige städtische Mobilität» unterzeichnet. Darin wird die grundsätzliche Stossrichtung der Städte-Initiative aufgenommen. Doch die Regierungen haben weder die Charta konkretisiert noch haben sie einen verbindlichen Prozess definiert. Mit der Annahme der Städte-Initiativen bzw. der Gegenvorschläge zur Städte-Initiativen haben die Regierungen nun den Auftrag, die Ziele zu erreichen und die nötigen Massnahmen umzusetzen. Davon ist aber noch wenig zu sehen. Ohne öffentlichen Druck bewegen sich die Exekutiven und ihre Verwaltungen kaum. Darum erinnert umverkehR die RegierungsvertreterInnen mit öffentlichen Aktionen und konkreten Massnahmenvorschlägen regelmässig an ihre Pflicht zur Umsetzung der Volksbegehren.


Städte-Initiative Genf

Aussicht über Genf

Die Stimmbevölkerung des Kantons Genf hat am 15. Mai 2011 die Städte-Initiative mit 50,3 Prozent Ja-Stimmen angenommen. Damit wurde den umweltfreundlichen Verkehrsmitteln in der autofreundlichen Stadt Genf der Weg freigemacht.


Zweite Welle

In den Städten Biel und Thun wurden seither weitere Initiativen nach dem Vorbild der Städte-Initiativen lanciert und eingereicht.